{"id":27406,"date":"2021-08-18T12:15:58","date_gmt":"2021-08-18T10:15:58","guid":{"rendered":"https:\/\/vimcar.de\/boxenstopp\/?page_id=27406"},"modified":"2023-12-04T13:46:19","modified_gmt":"2023-12-04T12:46:19","slug":"mobilitaetspaket","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/vimcar.de\/boxenstopp\/lexikon\/mobilitaetspaket\/","title":{"rendered":"Mobilit\u00e4tspaket"},"content":{"rendered":"\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t

Im Artikel erfahren Sie:<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t

  1. Definition und Ziel des Mobilit\u00e4tspakets<\/strong>: Das Mobilit\u00e4tspaket ist ein von der EU entwickeltes Regelwerk zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit von Berufskraftfahrern. Es beinhaltet insbesondere neue Vorschriften zu Lenk- und Ruhezeiten.<\/p><\/li>

  2. Wichtige \u00c4nderungen im EU Mobilit\u00e4tspaket 1<\/strong>: Zu den Neuregelungen geh\u00f6ren Vorschriften, dass w\u00f6chentliche Ruhezeiten nicht im Fahrzeug verbracht werden d\u00fcrfen, eine R\u00fcckkehrpflicht f\u00fcr Fahrer und Fahrzeuge sowie Sonderregelungen zur \u00dcberschreitung der t\u00e4glichen Lenkzeiten.<\/p><\/li>

  3. Einf\u00fchrung des intelligenten Fahrtenschreibers<\/strong>: Das Mobilit\u00e4tspaket sieht die Nutzung des intelligenten Fahrtenschreibers vor, der Grenz\u00fcberfahrten und Be- und Entladungsorte speichert, um die Einhaltung der Sozialstandards zu verbessern und die Stra\u00dfenverkehrssicherheit zu erh\u00f6hen.<\/p><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    Was ist das Mobilit\u00e4tspaket?<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    Unter dem Mobilit\u00e4tspaket versteht der Gesetzgeber ein Rundumpaket zur Regelung der Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit von BerufskraftfahrerInnen. Besonders bekannt sind hier die Regelungen zu den sogenannten Lenk- und Ruhezeiten<\/a>. Die Begrifflichkeiten und Regelungen des Mobilit\u00e4tspakets sind schon vor Jahrzehnten von den Gesetzgebern der einzelnen L\u00e4nder im jeweiligen landes\u00fcblichen Mobilit\u00e4tsgesetz festgelegt worden.\u00a0Mit der Zeit kristallisierte sich jedoch heraus, dass in einer immer gr\u00f6\u00dfer werdenden Europ\u00e4ischen Union die nationalen Bestimmungen zu kurz griffen, weshalb erste Entw\u00fcrfe f\u00fcr ein EU-Mobilit\u00e4tspaket vorangetrieben wurden. So entstand innerhalb einiger Jahre das EU Mobilit\u00e4tspaket in seinen ersten Formen.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    Die Entstehung des Mobilit\u00e4tspaket 1<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    Bereits im Jahr 2006 wurde mit der Verordnung EG Nr. 561\/2006<\/a> ein erster Entwurf zur \u201eHarmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Stra\u00dfenverkehr\u2026\u201c vorgelegt, das Mobilit\u00e4tspaket EU nahm seinen Lauf. Dabei wurden insbesondere die Lenkzeiten und Fahrunterbrechungen, sowie die Ruhezeiten f\u00fcr KraftfahrerInnen im Personen- und G\u00fcterverkehr innerhalb der Europ\u00e4ischen Union geregelt.\u00a0<\/p>

    Mit diesem Mobilit\u00e4tspaket ging es den EU-Ratsmitgliedern insbesondere um den Angleich der Wettbewerbsbedingungen f\u00fcr Unternehmen, einer sozialeren Arbeitspraxis und der Erh\u00f6hung der Stra\u00dfenverkehrssicherheit.\u00a0<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\"Container\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    Was ist neu am EU Mobilit\u00e4tspaket 1?<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    Mit dem Beschluss vom 8. Juli 2020 wurde das europaweit g\u00fcltige EU Mobilit\u00e4tspaket vom Europ\u00e4ischen Parlament in weiten Teilen reformiert. Die meisten der Neuregelungen des Mobilit\u00e4tspakets, insbesondere im Bereich der Sozialvorschriften, sind bereits am 20. August 2020 in Kraft getreten. Andere, wie die Neuregelungen zu den Markt- und Berufszugangsverordnungen erlangen ihre Geltung erst zum 21.02.2022. Im Folgenden ein \u00dcberblick \u00fcber die wichtigsten \u00c4nderungen des Mobilit\u00e4tspakets, mit Wirksamkeitsdatum seit dem 20.08.2020.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    W\u00f6chentliche Erholungszeiten im EU Mobilit\u00e4tspaket<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    W\u00f6chentliche Erholungszeiten und andere Ruhezeiten von mehr als 45 Stunden d\u00fcrfen ausdr\u00fccklich nicht im Fahrzeug oder auf Parkfl\u00e4chen verbracht werden. Entstehende Kosten sind vom Arbeitgeber zu tragen.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    R\u00fcckkehrpflicht im EU-Mobilit\u00e4tspaket f\u00fcr Lkw<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    F\u00fcr MitarbeiterInnen:<\/span> Verkehrsunternehmen sind fortan unmissverst\u00e4ndlich dazu verpflichtet ihren FahrerInnen die M\u00f6glichkeit einzur\u00e4umen innerhalb von je vier Wochen mindestens einmal an den Wohnsitz oder die Betriebsst\u00e4tte im Niederlassungsstaat des Arbeitgebers zur\u00fcckzukehren und dort mindestens 45 Stunden Aufenthalt zu haben. Bei dieser R\u00fcckkehrpflicht handelt es sich um eine Organisationsverpflichtung, FahrerInnen k\u00f6nnen das Unternehmen nicht davon entbinden,<\/p>

    R\u00fcckkehrpflicht f\u00fcr Fahrzeuge:<\/span> Seit 2021 gilt zudem die in der Verordnung (EG) Nr. 1071\/2009 geregelte R\u00fcckkehrpflicht f\u00fcr Fahrzeuge. Demnach sind Unternehmen verpflichtet daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass alle zur Verf\u00fcgung stehenden Fahrzeuge nach acht Wochen im EU-Ausland wieder zur eigentlichen Betriebsst\u00e4tte im urspr\u00fcnglichen Mitgliedsstaat zur\u00fcckkehren.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\"Lkw\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    Ruhezeitverk\u00fcrzung<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    Im grenz\u00fcberschreitenden G\u00fcterverkehr k\u00f6nnen FahrerInnen laut dem EU-Mobilit\u00e4tspaket f\u00fcr Lkw au\u00dferhalb des Niederlassungsstaats ihres Arbeitgebers an zwei aufeinanderfolgenden Wochen die gesetzliche Ruhezeit verk\u00fcrzen. Dies gilt jedoch nur dann, wenn die ArbeitnehmerInnen in mindestens vier aufeinanderfolgenden Wochen ihre w\u00f6chentlichen Ruhezeiten eingehalten haben. Dabei d\u00fcrfen nur zwei Ruhezeiten verk\u00fcrzt worden sein.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t

    Sichere Parkfl\u00e4chen<\/h3>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t
    \n\t\t\t\t\t\t\t

    Ein wichtiger Bestandteil der neuen Form des Mobilit\u00e4tspakets EU ist die Verbesserung der Parkfl\u00e4chensicherheit. In diesem Teil verpflichtet das Mobilit\u00e4tspaket die EU dazu, sicherzustellen, dass die BerufskraftfahrerInnen \u00fcber gesicherte Parkfl\u00e4chen gut informiert werden. Die Europ\u00e4ische Kommission ver\u00f6ffentlich fortan eine Liste mit zertifizierten Parkfl\u00e4chen. Zur Zertifizierung sind folgende Ausstattungsmerkmale notwendig:<\/p>