{"id":43013,"date":"2023-04-24T14:24:55","date_gmt":"2023-04-24T12:24:55","guid":{"rendered":"https:\/\/vimcar.de\/boxenstopp\/?page_id=43013"},"modified":"2023-06-27T16:50:42","modified_gmt":"2023-06-27T14:50:42","slug":"bgv-d29","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/vimcar.de\/boxenstopp\/lexikon\/bgv-d29\/","title":{"rendered":"BGV D29"},"content":{"rendered":"\t\t
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Die <\/span>Unfallverh\u00fctungsvorschriften <\/span><\/a>(UVV) regeln die Anforderungen an die Sicherheit am Arbeitsplatz, indem sie Bedingungen schaffen, Gefahrenquellen reduzieren. Das Ziel ist es, Menschen vor Sch\u00e4den bestm\u00f6glich zu sch\u00fctzen. Die Regelungen betreffen auch den Fuhrpark, da dieser ein wesentlicher Bestandteil der meisten Betriebe ist.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Gesetze im Fuhrpark: BGV D29 \n<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Der Gesetzgeber hat die BGV D29 in die DGUV Vorschrift 70 \u00fcberf\u00fchrt, den Inhalt jedoch nicht angetastet. Die BGV D29 definiert die Pflicht eines Unternehmens, die Betriebssicherheit der gewerblich genutzten Fahrzeuge durch sachverst\u00e4ndige Personen attestieren zu lassen.\u00a0<\/span><\/p>

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Um die Sicherheit der Arbeitskr\u00e4fte am Arbeitsplatz zu gew\u00e4hrleisten, existiert ein umfangreiches Regelwerk zur Verh\u00fctung von Unf\u00e4llen, das Menschen bestm\u00f6glich vor Gefahrenquellen sch\u00fctzt. Die Verantwortung f\u00fcr die Einhaltung der Unfallverh\u00fctungsvorschriften liegt beim Arbeitgebenden. Die Bezeichnung „BGV“ steht f\u00fcr Vorschriften, welche von den Berufsgenossenschaften erlassen wurden, w\u00e4hrend das K\u00fcrzel „UVV“ die sogenannten Unfallverh\u00fctungsvorschriften bezeichnet. Gem\u00e4\u00df \u00a7 15 SGB VII erlassen die Berufsgenossenschaften als Tr\u00e4ger der gesetzlichen Unfallversicherung die dazugeh\u00f6rigen Vorschriften.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\"Gesetze\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Aufgaben f\u00fcr Verantwortliche \n<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Die Vorschrift BGV D29 verpflichtet Unternehmen, die \u00fcber einen Fuhrpark verf\u00fcgen, neben den obligatorischen <\/span>T\u00dcV<\/span><\/a>-Hauptuntersuchungen regelm\u00e4\u00dfig Kontrollen an den Fahrzeugen durchzuf\u00fchren. Personen, die ein zum Fuhrpark geh\u00f6rendes Fahrzeug f\u00fchren, sind verpflichtet, dieses t\u00e4glich bei Schichtbeginn auf die Einhaltung der geltenden Sicherheitsbestimmungen zu pr\u00fcfen. \u00a7 36 Absatz 2 der DGUV Vorschrift 70 bestimmt ferner, dass vom Nutzenden eines Fahrzeugs festgestellte M\u00e4ngel der f\u00fcr den Fuhrpark verantwortlichen Person oder dem Arbeitgebenden mitzuteilen sind. Stellt der Nutzende fest, dass ein Mangel die Betriebssicherheit des Fahrzeugs gef\u00e4hrdet, ist die weitere Verwendung des Fahrzeugs sofort einzustellen. Die Ma\u00dfst\u00e4be der Pr\u00fcfung bestimmt die Person, die das Fahrzeug nutzt.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Unterweisungen & Fahrzeugkontrollen gem\u00e4\u00df BGV d29<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Damit in Verbindung steht die Pflicht des Arbeitgebenden, die Arbeitnehmenden in das F\u00fchren der jeweiligen Fahrzeuge zu unterweisen. N\u00e4heres bestimmt \u00a7 35 Absatz 1 Nummer 3 DGUV Vorschrift 70.<\/span><\/p>

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Zus\u00e4tzlich ist eine j\u00e4hrliche \u00dcberpr\u00fcfung des Kraftfahrzeugs durch eine sachverst\u00e4ndige Person vorzunehmen. Die anfallenden Kosten tr\u00e4gt der Betrieb.Die Vorschriften, die die Sachkundigen bei den erforderlichen Pr\u00fcfungen anwenden, sind in Abschnitt 5 des DGUV-Grundsatzes 314-003 zu finden. Sie umfassen die Bereiche „Arbeitssicherheit“ (Pr\u00fcflisten A bis N) und „Verkehrssicherheit“ (Pr\u00fcfliste V). Die Pr\u00fcflisten A und V sind auf alle Fahrzeuge anzuwenden, w\u00e4hrend die \u00fcbrigen Listen bei Sonderfahrzeugen zur Anwendung kommen.<\/span><\/p>

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Ausnahmen bestehen, wenn die sachkundige Person die \u00dcberpr\u00fcfung gleichzeitig mit der in \u00a7 29 StVZO vorgeschriebenen Hauptuntersuchung durchgef\u00fchrt hat und keine M\u00e4ngel festzustellen sind. In diesem Fall kann die Pr\u00fcfung durch die sachverst\u00e4ndige Person auf den Bereich „Arbeitssicherheit“ beschr\u00e4nkt werden. Die Pr\u00fcfung der Arbeitssicherheit umfasst die Kontrolle von beweglichen An- und Aufbauteilen, des Verbandskastens, der Warnkleidung, der Vorrichtungen zur Ladungssicherung, der Anh\u00e4ngerkupplung und den verf\u00fcgbaren Haltegriffen. Ebenso findet \u2013 soweit erforderlich \u2013 eine \u00dcberpr\u00fcfung der korrekten Kennzeichnung eines Fahrzeugs statt. F\u00fcr die Dokumentation der durchgef\u00fchrten Kontrolle kann ein <\/span>Protokoll f\u00fcr die j\u00e4hrliche UVV Pr\u00fcfung der Pkws<\/span><\/a> durch Sachkundige genutzt werden.\u00a0<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Wichtig: Die Pr\u00fcfung durch einen Sachkundigen nach den Vorschriften der DGUV ersetzt nicht die in \u00a7 29 StVZO geregelte Untersuchung durch eine sachverst\u00e4ndige Person.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Betrifft die BGV D29 alle Fahrzeuge?\n<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Die Vorschriften gelten f\u00fcr alle Landfahrzeuge, die einen maschinellen Antrieb nutzen und nicht an Schienen gebunden sind. Ebenso inkludieren die Vorgaben die zugeh\u00f6rigen Anh\u00e4ngerfahrzeuge sowie Teile von Arbeitsmaschinen und Arbeitseinrichtungen, die selbstfahrend oder als Anh\u00e4ngerfahrzeuge verfahrbar sind; dazu z\u00e4hlen beispielsweise Gabelstapler. \u00a7<\/span>1 Absatz 2 der DGUV Vorschrift 70 listet Ausnahmen auf, zu denen land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge, Krankenfahrst\u00fchle und Versuchsfahrzeuge z\u00e4hlen.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Verantwortlichkeit zur Umsetzung der BGV D29 und erforderliche Nachweise<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Die Verantwortung f\u00fcr die Einhaltung der Unfallverh\u00fctungsvorschriften obliegt den Arbeitgebenden. Die Betriebsleitung ist verpflichtet, Ma\u00dfnahmen des Arbeitsschutzes so zu gestalten, dass Gefahren f\u00fcr das Leben und die Gesundheit der Besch\u00e4ftigten bestm\u00f6glich vermieden werden.<\/span><\/p>

Versto\u00dfen Arbeitgebende bewusst oder fahrl\u00e4ssig gegen die geltenden Bestimmungen zur <\/span>Unfallverh\u00fctung<\/span><\/a>, drohen Bu\u00dfgelder oder im Einzelfall strafrechtliche Konsequenzen.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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BGV D29 verschafft Sicherheit im Fuhrpark <\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Die Unfallverh\u00fctungsvorschriften und <\/span>BG-Vorschriften<\/span><\/a> dienen der konkreten Ausgestaltung der im <\/span>Arbeitsschutzgesetz<\/span><\/a> gesetzlich verankerten Regelungen. Sie dienen Unternehmen als Hilfestellung bei der Umsetzung der entstehenden Pflichten und sind mit der gleichen Rechtsverbindlichkeit wie technische Regeln zu erf\u00fcllen; dies gilt insbesondere hinsichtlich des mindestens zu realisierenden Schutzniveaus.<\/span><\/p>

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Die Berufsgenossenschaften \u00fcberwachen die Einhaltung von Unfallverh\u00fctungsvorschriften.<\/span><\/p>

Die Vorschriften verpflichten die Unternehmen zum Nachweis der erfolgten Pr\u00fcfungen durch eine sachkundige Person. Geeignete Werkst\u00e4tten fertigen Rechnungen aus, auf denen sich ein Verweis auf die Pr\u00fcfung im Sinne der BGV D29 findet. In der Praxis kommen zudem Pr\u00fcfplaketten zum Einsatz, die die ordnungsgem\u00e4\u00df erfolgte \u00dcberpr\u00fcfung dokumentieren. <\/span>UVV Plaketten<\/span><\/a> bieten Unternehmen den Vorteil, dass der n\u00e4chste Pr\u00fcftermin direkt ablesbar ist.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Mehr zur UVV im Fuhrpark<\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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