Arbeitsschutzgesetz Definition

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt die Pflicht des Arbeitgebers, Maßnahmen für den Arbeitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer zu treffen. Ziel des Gesetzes ist das Erreichen der höchstmöglichen Arbeitssicherheit. Das Gesetz wurde im Jahre 1996 von der Bundesregierung erlassen und trägt den vollen Namen “Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit”. Das vollständige Gesetzeswerk stellt das Bundesministerium der Justiz,dem Verbraucherschutz und dem Bundesamt für Justiz online zur Einsicht zur Verfügung.

Pflichten des Arbeitgebers im Arbeitsschutz

Die Regeln gelten für alle Beschäftigten,  mit Ausnahmen für Arbeitnehmer die in privaten Haushalten oder auf Seeschiffen arbeiten. Dabei schreibt Paragraf 3 ausdrücklich vor, dass der Arbeitgeber die Pflicht hat, die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Das bedeutet: Er muss alle notwendigen Maßnahmen zur Unfallverhütung und zum Arbeitsschutz am Arbeitsplatz treffen.

§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

Schutzhelme, die einen Teil des Arbeitsschutzgesetzes darstellen.

 

(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten

1.für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie

2.Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.

Die Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen hat in jedem Unternehmen einen anderen Spielraum, denn die Gegebenheiten unterscheiden sich innerhalb einzelner Betriebe und Branchen stark. Dennoch treffen einige Arbeitsschutzverordnungen branchenübergreifend zu. Beispiele hierfür sind sichere Arbeitsstätte- und Arbeitsplatzgestaltung, sicherer Arbeitsmitteleinsatz, arbeitsmedizinische Vorsorge oder der Umgang mit Gefahrstoffen. Auch die technische Sicherheit von Geräten, Produkten und Anlagen muss gewährleistet werden. Dazu gehören dann beispielsweise auch Fahrzeuge.

Gefährdungsbeurteilung zum Arbeitsschutz

Die verschiedenen Maßnahmen, die zum Erhalt des Arbeitsschutzes ergriffen werden, müssen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit geprüft und bei Bedarf angepasst werden. Die Kontrolle und Beurteilung der Gefahren wird als sogenannte Gefährdungsbeurteilung bezeichnet. Diese stellt den Vorgang der Beurteilung von Gefahren am Arbeitsplatz sowie deren Bekämpfung dar. Maßnahmen zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes sind unter anderem die Unterweisung in die Unfallverhütungsvorschriften. Der Arbeitnehmer erfährt im Zuge der Unterweisung die möglichen Gefahren und das richtige Verhalten am Arbeitsplatz. Gleichzeitig schreibt das Sozialgesetzbuch (SGB) vor, dass der Arbeitnehmer die Sicherheitsmaßnahmen befolgen und unterstützen muss. Das Arbeitsschutzgesetz legt fest, dass alle Unterlagen der Gefährdungsbeurteilung und der Arbeitsschutzmaßnahmen sowie auch die Überprüfungsdokumente genau aufgeführt sind. Es ist zudem notwendig Unfälle genau zu erfassen und zu dokumentieren. 

Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung muss darauffolgend eine Arbeitsschutzbelehrung der Mitarbeiter und eine Unterweisung über mögliche Gefahrenquellen erfolgen.

Pflichten der Beschäftigten

Nicht nur der Arbeitgeber hat Pflichten, die im Arbeitsschutzgesetz festgelegt sind. Jeder Arbeitnehmer ist dazu verpflichtet, die Arbeitssicherheitsmaßnahmen zu befolgen und alle Maßnahmen der Unfallverhütung zu unterstützen. Das besagt §15 des Arbeitsschutzgesetz:

§ 15 Pflichten der Beschäftigten

(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.

Sicherheitskleidung beim Schweißen als Teil des Arbeitsschutzgesetzes.

(2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel und sonstige Arbeitsmittel sowie Schutzvorrichtungen und die ihnen zur Verfügung gestellte persönliche Schutzausrüstung bestimmungsgemäß zu verwenden.

Damit übernimmt nicht nur der Arbeitgeber, sondern auch der Beschäftigte Verantwortung für sich selbst und Kollegen.

Arbeitssicherheit

Als Arbeitssicherheit wird die Sicherheit der Arbeitnehmer auf dem Arbeitsplatz und während der Tätigkeit bezeichnet. Unternehmen sind verpflichtet, die Gefahren, die die Sicherheit und Gesundheit negativ beeinflussen,zu minimieren. Die Arbeitssicherheit ist teil des Arbeitsschutzes, welcher im Arbeitsschutzgesetz verankert ist.

Durch das Erhöhen der Sicherheit sollen Unfälle und vermehrte Arbeitsausfälle aufgrund von Krankheiten verringert werden. Es ist die Aufgabe von Unternehmen, humane Arbeitsbedingungen zu schaffen. Gleichzeitig spielen Arbeitsausfälle für Betriebe einen kostspieligen Faktor. Gerade bei kleinen Unternehmen hat der Ausfall eines einzelnen Mitarbeiters eine große Auswirkung.

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) stärkt die Arbeitssicherheit. Das Gesetz trägt den langen Titel “Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit”. Dabei regelt es die Organisation von Fachkräften für die Arbeitssicherheit wie beispielsweise Betriebsärzten, die den Arbeitgeber in dem Gewährleisten der Arbeitssicherheit unterstützen sollen. Arbeitssicherheit kann somit als das zu erreichende Ziel verstanden werden, während der Arbeitsschutz und das Arbeitsschutzgesetz die grundlegende Basis bilden.