Unfallverhütungsvorschriften Definition

Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sind rechtsverbindliche Vorschriften zu der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Die Vorschriften werden von den Unfallversicherungsträgern, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erlassen. Die UVV schreibt Regeln und Pflichten vor, die sowohl Arbeitgeber als auch Versicherte einzuhalten haben.

Was bedeuten die Unfallverhütungsvorschriften (UVV)?

UVV ist die Abkürzung für Unfallverhütungsvorschriften. Die UVV Regeln befassen sich beispielsweise mit dem Einrichten von Maßnahmen, die am Arbeitsplatz und dem Betrieb festgelegt werden. Ziel ist dabei, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und Gefahren zur Gesundheit am Arbeitsplatz zu verhindern und vorzubeugen. So werden auch Regeln zu arbeitsmedizinischen Maßnahmen und Untersuchungen vorgeschrieben. Ein prominentes Beispiel ist die Vorschrift, dass das Unternehmen für die Organisation der Ersten Hilfe zuständig ist. Das bedeutet, dass das Unternehmen Mitarbeiter als Ersthelfer ausbilden muss, damit sie bei einem Unfall Erste Hilfe leisten können.

Inhalte der Vorschriften sind grundsätzlich Regeln und Richtlinien für die Sicherheit und den Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz und im Betrieb. Diese sind mit dem Arbeitsschutzgesetz verknüpft und helfen bei der Umsetzung des Schutzes. Das Regelwerk besteht aus 84 UVV Regeln, die mit den Grundsätzen der Prävention anfangen.

Was sind die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften?

Arbeitgeber dürfen die Unfallverhütungsvorschriften nicht vernachlässigen. Denn Beauftragte der Berufsgenossenschaft überwachen und kontrollieren die rechtmäßige Durchführung und Einhaltung. Werden die Vorschriften nicht eingehalten und die Unterweisung nicht durchgeführt, drohen dem Unternehmen Konsequenzen, die von Bußgeldern bis hin zu — im schlimmsten Falle — Gefängnisstrafen reichen. Geschieht beispielsweise ein Unfall, muss der Arbeitgeber nachweisen können, dass die UVV eingehalten und Arbeitnehmer in diese unterwiesen wurden. Demzufolge sind Prüfberichte und Dokumente zu den eingesetzten Maßnahmen sowie Kontrollen zu empfehlen. Liegen diese nicht vor und die Unfallverhütungsvorschriften wurden missachtet, tritt die gesetzliche Unfallversicherung von ihrer Versicherungspflicht zurück.

Was ist eine UVV Prüfung?

Anhand der Unfallverhütungsvorschriften-Prüfung kann die Arbeitssicherheit am Arbeitsplatz sichergestellt werden. Die Dokumentation dieser Kontrolle wird mit Hilfe eines Prüfberichts durchgeführt. Dieser muss vor der Abnahme vom Fuhrparkleiter und dem Unternehmen geprüft werden. Außerdem kann der Verantwortliche Vorlagen eines Prüfberichts zur Unterstützung während der Durchführung zur Hilfe nehmen. Was geprüft werden muss, ist abhängig von dem Bereich des Arbeitsplatzes, welcher geprüft werden muss. Mängel und Anmerkungen werden als Protokoll im Bericht festgehalten.

Wieso ist der Fuhrpark teil der einer Prüfung der Unfallverhütungsvorschriften?

ein Fuhrparkleiter steht vor seinem Fuhrpark
Ein Fuhrparkleiter vor seiner Flotte.

Neben allgemeinen Pflichten, die für Unternehmen in allen Abteilungen gelten, gibt es zudem Vorschriften, die speziell auf Firmenwagen und Flottenfahrzeuge zutreffen. Wird beispielsweise ein Dienstwagen Arbeitnehmern gestellt und sind Fahrzeuge für die alltägliche Ausübung der Tätigkeit notwendig, gelten diese als Teil des Arbeitsplatzes. Dann ist eine Fahrzeugkontrolle durchzuführen. Dafür schreibt die UVV Unternehmen mit Fuhrpark folgende vier Kontrollen zur Prüfung der Fahrzeuge vor:

  1. Eine Erstunterweisung der Fahrer in die UVV
  2. Eine jährliche Fahrerunterweisung der Fahrer, wie z. B. als gemeinsame Schulung durchzuführen.
  3. Tägliche UVV-Prüfung durch den Fahrer am Fahrzeug
  4. Jährlicher UVV-Check am Fahrzeug durch einen Sachkundigen

Welche Pflichten hat der Verantwortliche?

Generell ist festzuhalten, dass ein Dienstwagen einen Teil des Arbeitsplatzes darstellt und somit als Arbeitsmittel gilt und einer Unterweisung bedarf. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer den Umgang und die Gefahren bei der Nutzung dieser Arbeitsmittel zu unterweisen. Dieser Vorgang muss bei einem Fahrzeug vor der ersten Fahrt des Mitarbeiters durchgeführt werden. Nach dieser Erstunterweisung ist der Arbeitgeber ebenfalls dazu verpflichtet, eine jährliche Unterweisung abzuhalten.
Auch dem Fahrer wird eine Pflicht auferlegt. Dieser muss vor jedem Fahrtantritt das Fahrzeug auf Schäden und Mängel kontrollieren. Als letztes Punkt muss das Fahrzeug abschließend einmal jährlich von Fachpersonal untersucht werden.

Es ist übrigens ganz egal, ob es sich bei dem Fahrzeug um ein Poolfahrzeug, also einem Fahrzeug, das von mehreren Mitarbeitern genutzt wird, oder einen Dienstwagen, der nur von einem Mitarbeiter gefahren wird, handelt. Das gleiche gilt auch für die verschiedenen Fahrzeugtypen – egal ob Bus, PKW, LKW oder Gabelstapler – für jedes Fahrzeug muss eine Unterweisung erfolgen.

Die wichtigsten Pflichten der Unfallverhütungsvorschriften auf einen Blick:

  • Fahrzeuge gelten generell als Arbeitsmittel.
  • Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, Arbeitnehmer im Umgang mit Arbeitsmitteln zu unterweisen.
  • Bevor ein Arbeitnehmer ein Fahrzeug das erste Mal nutzt, muss er für dieses eine Unterweisung erhalten.
  • Die Unterweisung muss mindestens einmal jährlich wiederholt werden.
  • Der Fahrer muss vor jedem Fahrtantritt das Fahrzeug kontrollieren.
  • Auch das Fahrzeug muss mindestens einmal jährlich durch Fachpersonal untersucht werden.

Was passiert bei vergessener UVV-Prüfung?

Grundsätzlich sind die Berufsgenossenschaften die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn es um Arbeitsunfälle von Mitarbeitern geht. Geschieht ein Unfall und Sie können nicht nachweisen, dass die Fahrerunterweisung stattfand, kann die Berufsgenossenschaft ihre Versicherungsleistung verweigern. Wenn Sie diese Unterweisung jedoch nicht dokumentiert haben und vorzeigen können, kann der vom Unfall betroffene Mitarbeiter von Ihnen Schadensersatz verlangen. Hat das Unternehmen die Unterweisung an einen Fuhrparkleiter oder einen Mitarbeiter, der für die Fahrzeugverwaltung zuständig ist, übertragen, kann dieser zur Rechenschaft gezogen werden.

Das heißt: Das Unternehmen kann die Ansprüche weiterleiten, um so nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben. Und das kann teuer enden.

Vernachlässigung der Unterweisung – Ordnungswidrigkeit

Hinzu kommt, dass ein Bußgeld von 2.500 bis 10.000 Euro droht, da eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. Ein Auswahl- oder Aufsichtsverschulden liegt vor, wenn der Arbeitgeber die Unterweisungen auf einen Beauftragten übergibt, der hierfür fachlich nicht geeignet ist oder auf eine Beauftragung verzichtet. Jetzt droht ein Bußgeld von bis zu 1 Millionen Euro. Ist bei dem Unfall ein Mitarbeiter schwer verletzt oder sind extrem hohe Sachschäden entstanden, kann unter Umständen sogar die Staatsanwaltschaft aktiv werden und eine Freiheitsstrafe folgen.

Fassen wir noch einmal alle Konsequenzen der Unfallverhütungsvorschriften zusammen:

  • Bei Missachtung der UVV tritt die gesetzliche Unfallversicherung von der Versicherung zurück.
  • Der Unternehmensführung oder dem Fuhrparkverantwortlichen drohen im Falle eines Schadens oder Unfalls Bußgelder von bis zu 10.000 Euro.
  • Auf ein Auswahl- oder Aufsichtsverschulden folgt ein Bußgeld von bis zu 1 Millionen Euro.
  • Unter schweren Umständen kann sogar eine Gefängnisstrafe folgen!

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