Unfallverhütungsvorschriften

Unfallverhütungsvorschriften Definition

Die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sind rechtsverbindliche Vorschriften zu der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Die Vorschriften werden von den Unfallversicherungsträgern, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), erlassen. Die Unfallverhütungsvorschriften schreiben Regeln und Pflichten vor, die sowohl Arbeitgeber als auch Versicherte einzuhalten haben.

Was sind Unfallverhütungsvorschriften (UVV)?

Die UVV Abkürzung steht für den Begriff Unfallverhütungsvorschriften. Die Unfallverhütungsvorschriften befassen sich mit dem Einrichten von Schutzmaßnahmen, die am Arbeitsplatz und dem Betrieb festgelegt werden. Die Definition der Unfallverhütung und das Ziel sind, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und Gefahren zur Gesundheit am Arbeitsplatz zu verhindern und vorzubeugen. So werden auch Regeln zu arbeitsmedizinischen Maßnahmen und Untersuchungen vorgeschrieben. Ein prominentes Beispiel ist die UVV Vorschrift, dass das Unternehmen für die Organisation der Ersten Hilfe zuständig ist. Das bedeutet, dass das Unternehmen Mitarbeiter als Ersthelfer ausbilden muss, damit sie bei einem Unfall Erste Hilfe leisten können.

Inhalte der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sind grundsätzlich Regeln und Richtlinien für die Sicherheit und den Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz und im Betrieb. Diese sind mit dem Arbeitsschutzgesetz verknüpft und helfen bei der Umsetzung des Schutzes. Das Regelwerk besteht aus 84 Regeln, die mit den Unfallverhütungsvorschriften, Grundsätzen der Prävention anfangen.

Unfallverhütungsvorschriften Protokolle​

Anhand der UVV-Prüfung kann die Arbeitssicherheit am Arbeitsplatz sichergestellt werden. Die Dokumentation dieser Kontrolle wird mit Hilfe eines Prüfberichts durchgeführt. Dieser muss vor der Abnahme vom Fuhrparkleiter und dem Unternehmen geprüft werden sowie alle Maßnahmen zur Einhaltung der Unfallverhütungsvorschrift beinhalten. Außerdem kann der Verantwortliche Vorlagen eines Prüfberichts zur Unterstützung während der Durchführung zur Hilfe nehmen. Was geprüft werden muss, ist abhängig von dem Bereich des Arbeitsplatzes, welcher geprüft werden muss. Mängel und Anmerkungen werden als Protokoll im UVV Bericht festgehalten.

Unfallverhütungsvorschriften Protokolle

Was ist das Ziel der Unfallverhütungsvorschriften im Fuhrpark?

Die Unfallverhütungsvorschriften dienen in erster Linie der Schadensvorbeugung und der Unfallverhütung. Fuhrparkleiter sind dazu angehalten, im Rahmen der Halterhaftung eine regelmäßige UVV-Prüfung durchzuführen. Dazu ist zu beachten, dass die UVV-Prüfung der Fahrzeuge nicht auf die Fahrer, sprich die Arbeitnehmer, übertragbar ist. 

Eine effektive Schadensprävention ist wichtig, da steigende Unfallzahlen und wachsende Reparaturkosten zu immer höheren Versicherungsprämien führen. Dies zieht wiederum eine immer größer werdende Budgetbelastung für Fuhrparks nach sich. Einer aktiven und gründliche Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften sollte daher eine große Bedeutung zugemessen werden. 

Haftung des Arbeitnehmers im Schadensfall

Zwar kann der Fuhrparkleiter seine Mitarbeiter im Dienstwagenüberlassungsvertrag dazu verpflichten, auf einen betriebs- und verkehrssicheren Zustand ihrer Fahrzeuge zu achten, doch im Falle eines Unfalls entscheiden die Art des Unfalls, die Versicherung und der Überlassungsvertrag über die Haftung. Die meisten Fuhrparkunternehmen versichern ihre Fahrzeuge Vollkasko, was im Schadensfall für umfangreichen Schutz sorgt – auch wenn der Fahrer den Schaden selbst verursacht hat. 

Um die Unfallverhütungsvorschriften korrekt zu erfüllen, müssen im Unternehmen Protokolle erstellt werden, die genau dokumentieren, dass der Arbeitnehmer über potenzielle Gefahren eingewiesen wurde. Liegt ein Schadensfall vor und ist kein UVV-Protokoll vorhanden, muss der Fuhrparkleiter für die Schäden haften. Der Arbeitnehmer kann zwar für Ordnungswidrigkeiten haftbar gemacht werden, doch immer wenn Schäden aufgrund des Fahrzeugzustandes entstehen, fällt die Verantwortung dem Fuhrparkleiter zu.

UVV Vorschriften für den Fuhrpark

Neben allgemeinen UVV Vorschriften für Betriebe gibt es Pflichten, die speziell auf Firmenwagen und Flottenfahrzeuge zutreffen. Stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ein Dienstfahrzeug und sind Fahrzeuge für die alltägliche Arbeit notwendig, gelten diese als Teil des Arbeitsplatzes. 

Es lassen sich folgende UVV Vorschriften festhalten:

  • Fahrzeuge gelten generell als Arbeitsmittel.
  • Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, Arbeitnehmer im Umgang mit Arbeitsmitteln zu unterweisen.
  • Bevor ein Arbeitnehmer ein Fahrzeug das erste Mal nutzt, muss er für dieses eine Unterweisung erhalten.
  • Die UVV Unterweisung muss mindestens einmal jährlich wiederholt werden.
  • Der Fahrer muss vor jedem Fahrtantritt das Fahrzeug kontrollieren.
  • Auch das Fahrzeug muss mindestens einmal jährlich durch geschultes Personal untersucht werden.

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UVV Vorschriften & Pflichten des Fuhrparkleiters

Der Arbeitgeber kann die Verantwortung der Unfallverhütungsvorschriften teilweise auf den Fuhrparkleiter übertragen. In dem Falle ist der Fuhrparkleiter nach den UVV Vorschriften dazu verpflichtet, den Arbeitnehmer in den Umgang und die Gefahren der Nutzung der Arbeitsmittel zu unterweisen. Dieser Vorgang muss bei einem Fahrzeug vor der ersten Fahrt des Mitarbeiters durchgeführt werden. Nach dieser Erstunterweisung ist der Arbeitgeber ebenfalls dazu verpflichtet, eine jährliche UVV Schulung abzuhalten.

Auch dem Fahrer wird eine Pflicht auferlegt. Dieser muss vor jedem Fahrtantritt das Fahrzeug auf Schäden und Mängel kontrollieren. Als letzten UVV Punkt muss das Fahrzeug abschließend einmal jährlich von Fachpersonal untersucht werden.

ein Fuhrparkleiter steht vor seinem Fuhrpark

Poolfahrzeuge unterliegen ebenso den UVV Vorschriften

Es ist übrigens ganz egal, ob es sich bei dem Fahrzeug um ein Poolfahrzeug, also einem Fahrzeug, das von mehreren Mitarbeitern genutzt wird, oder einen Dienstwagen, der nur von einem Mitarbeiter gefahren wird, handelt. Das gleiche gilt auch für die verschiedenen Fahrzeugtypen – egal ob Bus, Pkw, Lkw oder Gabelstapler – für jedes Fahrzeug muss eine Unterweisung in die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) erfolgen.

Hat das Unternehmen die UVV Unterweisung an einen Fuhrparkleiter oder einen Mitarbeiter, der für die Fahrzeugverwaltung zuständig ist, übertragen, kann dieser zur Rechenschaft bei Unfällen gezogen werden. Das heißt: Das Unternehmen kann die Ansprüche weiterleiten und bleibt so auf Bußgeldern bei Nichteinhaltung der UVV Vorschriften nicht sitzen. 

Verantwortung der UVV Vorschriften an einen Dritten übertragen

Für den Arbeitgeber ist es oftmals sinnvoll die Einhaltung der UVV Vorschriften an eine dritte Person zu übertragen. Im Fuhrpark wird hierfür oft der Fuhrparkleiter ausgewählt. Grundsätzlich ist das möglich, jedoch wird dies in § 13 des Arbeitsschutzgesetzes an drei Bedingungen geknüpft: Die beauftragte Person muss zuverlässig und fachkundig sein sowie schriftlich mit den Einhaltungen der UVV Vorschriften beauftragt werden.

Jährliche Überprüfung der Fahrzeuge durch Fachpersonal

Nach den UVV Vorschriften muss die jährliche Prüfung der Arbeitsmittel durch einen Sachkundigen erfolgen. Darunter wird eine Person verstanden, die durch ihre Ausbildung dazu befähigt ist zu prüfen, ob sich ein Fahrzeug in einem arbeits- und betriebssicheren Zustand befindet. Ein Sachkundiger muss mit den aktuellen UVV Vorschriften vertraut sein, also Kenntnisse über die fachlichen Anforderungen und die Normen und Richtlinien haben. Grundsätzlich kann sich jeder zum Sachkundigen ausbilden lassen. Dies ist vor allem bei einem großen Fuhrpark von Vorteil. Kleine und mittelständischen Unternehmen können die jährliche Kontrolle einem externen Sachkundigen überlassen. Viele Werkstätten, Autohäuser und der TÜV bieten diesen Service für die Unfallverhütungsvorschriften an.

Video zu den Unfallverhütungsvorschriften: Grundsätze der Prävention

Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften

Arbeitgeber dürfen die Unfallverhütungsvorschriften nicht vernachlässigen. Denn Beauftragte der Berufsgenossenschaft überwachen und kontrollieren die rechtmäßige Durchführung und Einhaltung. Werden die UVV Vorschriften nicht eingehalten und die Unterweisung nicht durchgeführt, drohen dem Unternehmen Konsequenzen, die von Bußgeldern bis hin zu — im schlimmsten Falle — Gefängnisstrafen reichen. Geschieht beispielsweise ein Unfall, muss der Arbeitgeber nachweisen können, dass die Unfallverhütungsvorschriften eingehalten und Arbeitnehmer in diese unterwiesen wurden. 

Demzufolge sind Prüfberichte und Dokumente zu den eingesetzten Maßnahmen sowie Kontrollen zu empfehlen. Liegen diese nicht vor und die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) wurden missachtet, tritt die gesetzliche Unfallversicherung von ihrer Versicherungspflicht zurück.

Hinzu kommt, dass ein Bußgeld von 2.500 bis 10.000 Euro droht, da eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. Ein Auswahl- oder Aufsichtsverschulden liegt vor, wenn der Arbeitgeber die Unterweisungen der Unfallverhütungsvorschriften an einen Beauftragten übergibt, der hierfür fachlich nicht geeignet ist oder auf eine Beauftragung verzichtet. Jetzt droht ein Bußgeld von bis zu 1 Millionen Euro. Ist bei dem Unfall ein Mitarbeiter schwer verletzt oder sind extrem hohe Sachschäden entstanden, kann unter Umständen sogar die Staatsanwaltschaft aktiv werden und eine Freiheitsstrafe folgen. 

Übersicht Konsequenzen UVV Vorschriften

  • Bei Missachtung der Unfallverhütungsvorschriften tritt die gesetzliche Unfallversicherung von der Versicherung zurück.
  • Der Unternehmensführung oder dem Fuhrparkverantwortlichen drohen im Falle eines Schadens oder Unfalls Bußgelder von bis zu 10.000 Euro.
  • Auf ein Auswahl- oder Aufsichtsverschulden folgt ein Bußgeld von bis zu 1 Millionen Euro.
  • Unter schweren Umständen kann sogar eine Gefängnisstrafe folgen!

Video zu den Konsequenzen der Unfallverhütungsvorschriften​