Das Formular zum Sofortprogramm Pflege.

Das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz PpSG) ist zum 01.01.2019 in Kraft getreten. Das Gesetz wird auch als Sofortprogramm Pflege bezeichnet und hat das Ziel, das Pflegepersonal zu entlasten und zu unterstützen. Die Pflegekräfte sollen bessere Arbeitsbedingungen und die Einrichtungen mehr Personal bekommen. Gleichzeitig ist das Ziel, pflegende Angehörige zu unterstützen. Das Pflegestärkungsgesetz trat erstmals im Jahre 2015 in Kraft und wurde bislang zweimal überarbeitet. 

Ein Auszug des Sofortprogramms Pflege

Das Gesetz unterstützt den Pflegebereich, denn es schafft 13.000 neue Pflegestellen in stationären Pflegeeinrichtungen, um so den akuten Mangel an Pflegekräften zu bekämpfen. Denn das vorhandene Personal soll eine Vielzahl an Pflegebedürftigen stemmen. Die Belastung des bestehenden Personals ist enorm und es bleibt nicht die notwendige Zeit für die Pflege einzelner Patienten. Deswegen sind Pflegeheime nun dazu verpflichtet, neue Stellen zu schaffen.

Gleichzeitig werden neue Personaluntergrenzen festgelegt. Dadurch möchte das Gesetz dem Personal mehr Zeit für die Versorgung einzelner Patienten sicherstellen. Krankenhäuser müssen daher ein Mindestpersonal einsetzen. So soll verhindert werden, dass sich zu wenig Personal um eine hohe Anzahl an Kranken kümmern muss.

Auch soll die Vergütung von Pflegekräften in Krankenhäusern anders gehandhabt werden. Dementsprechend müssen Krankenhäuser das Personal unabhängig von der Fallpauschale der Krankenversicherung vergüten. Es wird nun auf das individuelle Personal und die Personalkosten der Einrichtung eingegangen.

Außerdem sollen pflegende Angehörige, die sich um ihre erkrankten Verwandten kümmern, unterstützt werden. Diese sollen nun die Möglichkeit haben, einfache stationäre Rehabilitationsmaßnahmen zu nutzen, um sich von einer psychischen oder physischen Belastung aufgrund der Krankenpflege zu erholen. Gleichzeitig soll es ermöglicht werden, dass der Pflegebedürftige in der Einrichtung mitversorgt wird.

Hinzu kommt, dass Pflegebedürftige nun einfacher eine Krankenfahrt zu einer Behandlung bei ihrer Krankenversicherung anfragen können. Bisher war der Prozess aufwendig, doch soll das neue Gesetz diesen Aufwand nun minimieren.

Das Pflegestärkungsgesetz im Überblick

Das Pflegestärkungsgesetz hat das Ziel, die Gesamtsituation in der Pflege zu verbessern. Nachdem die Bundesregierung im Jahre 1995 erstmals die Pflegeversicherung eingeführt hatte, gab es aufgrund der angespannten Situation in allen Bereichen der Pflege dringenden Handlungsbedarf. Die Gesamtsituation kann in vielen Regionen Deutschlands als dramatisch bezeichnet werden. Es gibt zu wenig Pflegepersonal. Die Bezahlung ist schlecht, die Arbeitszeiten ungünstig. Darunter leidet die Qualität der Pflege. Dies betrifft vor allem die Pflegeheime, von denen viele unterbesetzt sind. Das Personal hat für die individuelle Betreuung der pflegebedürftigen Menschen keine Zeit. Darunter leiden die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen.

Bevor eine professionelle Pflege gewährt und von der Pflegekasse bezahlt wird, ist die Anerkennung eines Pflegestatus notwendig. Auch hier gibt es große Defizite, weil das Procedere der Anerkennung eine zu lange Zeit in Anspruch nimmt. Der Pflegebedürftige und seine Angehörigen sind vollkommen auf sich allein gestellt. Darüber hinaus beklagen viele Betroffene, dass die Gesetze zu streng ausgelegt sind und dass eine Pflegestufe sehr zurückhaltend erteilt wird. Alle Probleme rund um die Organisation und die Durchführung der Pflege werden im Pflegestärkungsgesetz aufgegriffen. Es gilt, mit einem Sofortprogramm für die Pflege die Situation für alle Betroffenen kurzfristig zu verbessern.

Bessere Betreuung von pflegebedürftigen Menschen

Im Mittelpunkt der drei bislang auf den Weg gebrachten Pflegestärkungsgesetze steht die bessere Betreuung aller Menschen, die einen Pflegebedarf haben. Dabei handelt es sich nicht nur um ältere und kranke Menschen. Auch Pflegebedürftige, die von einer Behinderung betroffen sind, werden in die Leistungsgesetze einbezogen. Im Mittelpunkt steht der Patient. Er soll im Idealfall selbst entscheiden können, ob er die notwendige Pflege zu Hause oder in einer Einrichtung in Anspruch nehmen möchte. Mit dem Sofortprogramm für die Pflege soll außerdem erreicht werden, dass der Aufwand für die Beantragung von Pflegeleistungen nicht mehr so hoch ist. Leistungen sollen für die Menschen, die einen akuten Bedarf haben, schnell und ohne viel Aufwand auf den Weg gebracht werden. Ziel ist es, dass jeder Pflegebedürftige die für seinen Bedarf beste Betreuung bekommt.

Ausbau der häuslichen Pflege

Viele Menschen wünschen sich im hohen Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu Hause. Da Heimplätze ohnehin knapp sind, gilt es, die häusliche Pflege zu optimieren und auszubauen. Dieses Ziel wurde im Sofortprogramm für die Pflege fest verankert. Darüber hinaus sollen mehr Heimplätze geschaffen werden. Im Hinblick auf den demographischen Wandel steht die Gesellschaft vor großen Voraussetzungen. Es wird immer mehr ältere Menschen geben, die einen Pflegebedarf haben. Junge Menschen empfinden den Pflegeberuf nicht als attraktiv. So ist es heute schon abzusehen, dass das Defizit durch Pflegekräfte aus dem Ausland ausgeglichen werden muss.

Pflegestärkungsgesetze - die Eckpunkte

Bislang tragen die Pflegestärkungsgesetze in den Jahren 2015, 2016 und 2017 in Kraft.

Im ersten Gesetz wurden die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ausgeweitet. Außerdem erfolgte eine Erhöhung der Anzahl der Pflegekräfte. Dazu wurden auch Kräfte aus dem Ausland angeworben. Um die Leistungen finanzieren zu können, musste der Beitrag zur Pflegeversicherung um einen halben Prozentpunkt angehoben werden. Die Leistungen werden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu gleichen Teilen finanziert.

Das zweite Pflegestärkungsgesetz trat zum 1. Januar 2016 in Kraft. In dem Gesetz wurde der Pflegebegriff neu definiert. Die drei Pflegestufen wurden in fünf Pflegegrade aufgespalten. Zusätzlich wurden für die Pflege von Patienten mit Demenz Erleichterungen eingeführt. So gibt es für diese Patientengruppe nunmehr einen eigenen Pflegegrad. Bislang war es schwierig, demenzkranke Patienten in die Pflegestufen einzuordnen. Oftmals kam es zu einer Benachteiligung, unter denen nicht nur der Patient selbst, sondern auch die Angehörigen gelitten haben.

Das dritte Pflegestärkungsgesetz wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2017 auf den Weg gebracht. In diesem Gesetz geht es um den einfacheren Bezug von Pflegeleistungen in Kombination mit dem Bezug von Sozialleistungen. Außerdem wurde eine weitere Verbesserung der Situation des Pflegepersonals beschlossen.

Pflegestärkungsgesetz 2019

Ein neues Pflegestärkungsgesetz 2019 wurde nicht verabschiedet. Derzeit ist die Situation weiterhin angespannt. Einige Verbesserungen konnten in Bezug auf die Bewertung der Pflegegrade erreicht werden. Es wurden mehr Pflegekräfte eingestellt. Auch in der häuslichen Pflege gab es in den letzten drei Jahren deutliche Verbesserungen. Dennoch bleibt die Situation angespannt, sodass es notwendig sein wird, ein weiteres Pflegestärkungsgesetz nach 2019 auf den Weg zu bringen. Bis sich die Situation in der Pflege wirklich nachhaltig entspannt hat, können nach Ansicht von Experten noch viele Jahre vergehen.

Pflegebedürftige Menschen sollen künftig verstärkt zu Hause gepflegt werden. Dies entspricht dem Wunsch vieler Patienten und ihrer Angehörigen. Darüber hinaus ist die häusliche Pflege deutlich günstiger als eine Pflege in einem Heim oder einer Seniorenresidenz. Parallel dazu werden in vielen Städten und Gemeinden weitere Pflegeheime errichtet, um die Situation in der Zukunft weiter zu entspannen.

Fördermittel für die Digitalisierung in Pflegeeinrichtungen

Ein besonderer Punkt des Sofortprogramms Pflege: Die Pflegeversicherung unterstützt Pflegeeinrichtungen über die anteilige Finanzierung einer technischen oder digitalen Ausrüstung. Denn liegt die Erkenntnis zugrunde, dass digitale Lösungen Pflegeeinrichtungen, egal ob ambulant oder stationär, enorm unterstützen können. Hierbei kann pro Einrichtung eine 40-prozentige Finanzierung von 12.000 Euro bis zu 30.000 Euro erfolgen.

Eine digitale Lösung kann Einrichtungen in den alltäglichen Aufgaben unterstützen und Prozesse optimieren. Neben der Verwaltung und Personalplanung kann Software bei automatischen Kostenanalysen sowie Dienst- und Tourenplanung helfen. Ein Beispiel ist das Einsetzen einer Fuhrparkmanagement Software. Diese hilft Pflegeeinrichtungen dabei, Fahrzeuge zu koordinieren. Firmenfahrzeuge sind im Alltag unentbehrlich, denn nur mit ihnen kann das Personal Patienten flexibel und schnell erreichen, sei es auf im Voraus geplanten Touren oder bei kurzfristigen Einsätzen. Gleichzeitig stellen die Fahrzeuge aber einen großen Kostenfaktor dar. Ausgaben wie der Kraftstoff, Reparatur und die Wartung sind kostspielig, können aber durch eine Fuhrparksoftware überschaut und optimiert werden. Entscheiden Sie sich dazu, eine Fuhrparksoftware für Ihre Einrichtung anzuschaffen, sollten Sie einen Antrag auf Fördermittel einreichen. So stellen Sie sicher, dass Sie die Möglichkeit auf die anteilige Finanzierung bekommen.

Um mehr Informationen zu dem Pflegepersonalstärkungsgesetz zu erhalten, können Sie folgendes Merkblatt herunterladen*. Es beantwortet Ihnen wichtige Fragen zu dem Antrag des Fördermittels. Gleichzeitig erhalten Sie hier eine Checkliste, die Ihnen dabei hilft an alle Aspekte der Beantragung zu denken.

Außerdem mit dabei: ein vorgefertigter Antrag auf Fördermittel von einem elektronischen Fahrtenbuch und von einer Fuhrparksoftware*. Sie können die Vorlagen nutzen, um das elektronische Fahrtenbuch oder die Fuhrparksoftware von Vimcar zu beantragen. Oder Sie füllen den Antrag neu aus, um für eine andere Lösung Fördermittel zu erhalten.

Vor dem Einreichen des Antrags sollten Sie unbedingt prüfen, ob Sie noch weitere förderungsfähige Produkte in den Antrag einbeziehen können oder wollen. Wir empfehlen Ihnen außerdem, sich die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Förderung der Digitalisierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen durchzulesen, um einen detaillierten Eindruck des Programms zu erhalten.

*Das vorliegende Merkblatt  und die Anträge dienen lediglich Ihrer Orientierung. Vor der Verwendung sollten Sie sich von einem rechtskundigen Dritten beraten lassen und diese Ihren Anforderungen anpassen. Vimcar kann keine verbindliche Aussage über die tatsächliche Förderfähigkeit der eigenen Produkte geben. Gleiches gilt auch für die Garantie der Gestattung des Antrages.

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